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Fraktionsbericht team baden zur Einwohnerratssitzung vom 7. September 2010

Die Fraktion begrüsst ein neues Mitglied und kritisiert den Bericht zur 'Strategie Tagesstrukturen'.

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team baden regt gründliche Nachbearbeitung des negativen Entscheids Baden-Neuenhof an
Fraktionsbericht zur Einwohnerratssitzung vom 22. Juni 2010

Das team baden ist enttäuscht, dass der Zusammenschlussvertrag Baden-Neuenhof mit 50.5% knapp angelehnt wurde. Wir werden eine gründliche Nachbearbeitung durch Stadtrat, Verwaltung, Parlament und Parteien anregen. Es ist alarmierend, dass zwischen dem fast einstimmigen Entscheid des Einwohnerrats (92% waren dafür) und dem Entscheid an der Urne eine solch grosse Diskrepanz herrscht. Es müssen konkrete Massnahmen getroffen werden, dass so etwas nie wieder passiert.
Zum Beispiel wäre denkbar, dass schon der Projektierungskredit dem Volk vorgelegt wird, um einen früheren Einbezug der Stimmbevölkerung sicher zu stellen. Das team baden regt den Stadtrat an, einzelne Teilprojekte mit Neuenhof weiter zu verfolgen. Einerseits ist das sicher im Sinne der 49.5% Ja-Stimmenden und andererseits könnte man einzelne Arbeiten nutzen, die man im Hinblick auf den möglichen Zusammenschluss gemacht hat. Den drei Einwohnerratsgeschäften wird das team baden zustimmen. Die Gesuche um Zusicherung des Gemeindebürgerrechts führten zu keiner Diskussion, ebenso die Abschreibung des Postulats betreffend Liftverbindung "Ferro-Areal". Auch die Kreditabrechnung des Velokonzepts wird einstimmig gut geheissen. Dabei hält das team baden jedoch fest, dass noch viele weitere Massnahmen umgesetzt werden müssen, damit Baden als velofreundliche Stadt bezeichnet werden kann.

Für die Fraktion des team baden: Jonas Fricker

 
Download teamblatt 2008 mit den Themen:
- Jugendgewalt
- Pukelsheim
- Velokonzept
- Tagesstrukturen
- Jugendarbeit
- Bäderquartier
- Stadtbahn
- nachhaltige Entwicklung
- Arbeit in der Fraktion
 
Gstühl-Aufwertung nicht verhältnismässig
Das team baden zur Einwohnerratssitzung vom 26. Januar 2010

Zur Besetzung der einwohnerrätlichen Gremien und Funktionen schlägt das team baden vor: Ruth Müri als Präsidentin des Einwohnerrats 2010/2011, Susi Burger und Fritz Bosshardt für die Finanzkommission, Hannes Streif und Jonas Fricker für die Strategiekommission sowie Nicole Kamm und Iva Marelli für das Wahlbüro.

Der Abrechnung der Planungskredite für die Quartieranalysen im Kappelerhof und Meierhof stimmt das team baden zu. Die Untersuchung erhöht die Lebensqualität in den Quartieren; die Mittel wurden sinnvoll eingesetzt und die Resultate dem Einwohnerrat in einem Bericht präsentiert. Dringende Anliegen sind bereits umgesetzt. Ein zentraler Punkt in beiden Quartieren sind die grossen Hauptstrassen, welche die Quartiere durchschneiden. Das team baden wird weiterhin genau auf die Entwicklung um die Brugger- und Mellingerstrasse achten, damit sich die Stadt Baden zugunsten der Lebensqualität in den Quartieren gegen einen Ausbau dieser kantonalen Verkehrsachsen einsetzt.

Die geplante Aufwertung rund um die Gstühl-Unterführung und den Ausgang des Blinddarms erachtet das team baden zumindest heute als nicht erforderlich, da die Massnahmen kaum einen Mehrwert für die Öffentlichkeit bringen. Das team begrüsst zwar den Investitionswillen der Stadt, jedoch muss bei Kosten in dieser Höhe das Verhältnis zum Nutzen sorgfältiger abgewogen werden. Die Absicht, die Unterführung aufzuwerten und für Velos zu öffnen, liesse sich in identischer Qualität viel einfacher und günstiger ohne bauliche Massnahmen durchführen, zum Beispiel durch Anpassung und Ergänzung der Signalisation. Die Betondominanz ist zwar störend, und doch handelt es sich nicht um ein prioritäres städtbauliches Anliegen. Ausserdem würde das Projekt die aktuelle Optik eher noch zementieren. Ob sodann ein Café an solch unattraktiver Lage tatsächlich benützt würde, ist zu beweifeln. Ebenfalls kritisch sieht das team baden das kaum vorhandene Gesamtkonzept für die Verbindung zwischen Martinsberg, Innenstadt und Bahnhofquartier. Einige der nun vorgeschlagenen Arbeiten wären auch im Rahmen der Bauarbeiten am Gstühl-Center möglich gewesen. Die weitere Entwicklung um das Chriesi-Areal und das Südhaus werden die Situation erneut verändern, weshalb mit dem vorliegenden Projekt zugewartet werden kann. Das team baden wird der Vorlage aus genannten Gründen nicht zustimmen und empfiehlt vorerst einen Verzicht auf diese Massnahmen.
Stefan Brand
 
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